Artikel 5 Straßenverkehrsgesetz und Pokémon-spiel

Seit Anfang Juli diesen Jahres, schenken die Medien dem Pokémon Kult viel Aufmerksamkeit. Fast wöchentlich berichten die Medien über gefährliche Verkehrssituationen, die von Pokémon Jägern verursacht wurden.[1] Die Organisation für sicheren Verkehr in den Niederlanden (VVN) hat bereits gewarnt, dass die Zahl der Verkehrtoten durch das Pokémon-Spiel steigen wird.[2]

Pokémon und Fahren

Es möge deutlich sein, dass Pokémon spielen und fahren aus der Sicht der Verkehrssicherheit nicht zusammen passen. Zudem ist es strafbar. In Artikel 61a Straßenverkehrsordnung steht, dass einem Fahrer eines Kraftfahrzeugs verboten ist während der Fahrt ein Telefon fest zu halten. Hierfür werden auch saftige Strafen verhängt.[3]

Darüber hinaus kann die Polizei bei gefährlichen Fahrverhalten des Fahrers auch eine Anzeige stellen nach Artikel 5 Straßenverkehrsgesetz. Gemäß Artikel 5 Straßenverkehrsgesetz ist es jedem verboten sich in einer solchen Art und Weise zu verhalten, dass eine Gefahr auf der Straße entsteht oder entstehen kann, oder dass der Verkehr behindert wird oder behindert werden kann.

Weniger bekannt ist, dass die Polizei nach Artikel 130 Straßenverkehrsgesetz auch Meldungen gegenüber der zentralen Führerscheinvergabestelle (CBR) abgeben kann. Gemäß Beilage 1 der Verordnung für Maßnahmen zur Fahrsicherheit und Fahrtauglichkeit führt das nicht benutzen einer  Freisprecheinrichtung und Ablenkung durch audiovisuelle Mittel zu einem verminderten Erkennen von Risikos im Straßenverkehr. [4]

Dieser Mangel an Verständnis für die Risiken im Straßenverkehr wirft auf Grund derselben Verordnung einen Verdacht für unzureichende Fahrsicherheit auf.[5] Diese Vermutung der unzureichenden Fahrsicherheit verleiht der zentralen Führerscheinvergabestelle (CBR) wiederum die Befugtheit um Maßnahmen zu ergreifen. Wenn ein Fahrer während der Fahrt wiederholt gefährliche Verhaltensweisen zeigt, einschließlich Pokémon spielen, kann die zentrale Führerscheinvergabestelle (CBR) eine erzieherische Maßnahme, Nachschulung zu Verhalten und Verkehr (EMG-Kurs) auferlegen.[6] Die Kosten für diesen Kurs hat der Fahrer selbst zu zahlen. Diese Kosten sind beträchtlich.[7] Es wird dann ein teures Pokémon-Spiel.

Abgesehen von den Gefahren, die das Pokémon spielen während des Auto Fahrens mit sich bringt, läuft der Fahrer auch Gefahr einer strafrechtlichen sowie verwaltungsrechtlichen Verfolgung.

Pokémon spielen andere Verkehrsteilnehmer

Gefährliche Verkehrssituationen entstehen bei dem Pokémon-Spiel nicht nur durch Kraftfahrern, sondern auch durch andere Verkehrsteilnehmer einschließlich Radfahrern und Fußgängern.

Die Medien berichten mehr und mehr über Pokémon Spieler, die so in ihr Spiel vertieft sind, dass sie ohne Rücksicht plötzlich auf die Straße laufen.[8] Sie bringen hiermit nicht nur sich selbst in Gefahr, sondern auch andere Verkehrsteilnehmer. Wenn ein Pokémon Spieler einfach so auf die Straße läuft, kann es sein, dass ein Autofahrer ausweichen muss und in ein anderes Auto oder einen anderen Verkehrsteilnehmer fährt.

Pokémon Spieler realisieren sich nicht, dass auch sie sich schuldig machen können an Artikels 5 Straßenverkehrsgesetz. Es ist immerhin jedem verboten sich in solch einer Art und Weise zu verhalten, dass die Sicherheit auf der Straße in Gefahr gebracht wird oder in Gefahr gebracht werden kann. Durch beim Pokémon Spielen plötzlich ohne zu schauen die Straße zu überqueren, kann die Sicherheit auf der Straße in Gefahr gebracht werden.

Die Polizei kann dann gegen den Pokémon Spieler gemäß Artikel 5 Straßenverkehrsgesetz Anzeige erstatten. Artikel 5 Straßenverkehrsgesetz ist eine Ordnungswidrigkeit. Auf eine Ordnungswidrigkeit gemäß Artikel 5 Straßenverkehrsgesetz steht eine maximale Haftstrafe von zwei Monaten und eine Geldbuße von € 4100, -.[9]

Die Chance, dass ein Pokémon Spieler, nachdem Hervorrufen einer gefährlichen Verkehrssituation eine Haftstrafe bekommt, ist nicht so groß. Allerdings besteht wohl eine realistische Chance, dass ein Pokémon-Spieler in einer solchen Situation als Strafe eine Geldbuße bekommt. Meiner Meinung nach wäre es gut, wenn die Regierung Pokémon-Spieler darauf hinweist, dass dies eine Folge von dem Hervorrufen einer Gefahr auf der Straße sein kann. Womöglich kann dies beitragen, um das erste Todesopfer durch das Pokémon-Spiel zu verhindern.

[1] Siehe z.B. www.telegraaf.nl, 10 August 2016, ‘Politie betrapt Pokémon-jager in auto’ und www.telegraaf.nl, 11 August 2016, ‘Pokémon-speler zwalkt rijbaan op’.

[2] Siehe www.metronieuws.nl, 12 Juli 2016, ‘Er gaan doden vallen in het verkeer door Pokémon’.

[3] Für 2016 beträgt die Bußgeld hierfür € 230,- und € 9,- Verwaltungsgebühr

[4] Siehe Beilage 1 Buchstabe A, Buchstabe III, Absatz 2 Buchstabe c „Regeling maatregelen rijvaardigheid en geschiktheid“

[5] Siehe Beilage 1 bei “inleiding Regeling maatregelen rijvaardigheid en geschiktheid”

[6] Siehe Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a “Regeling maatregelen rijvaardigheid en geschiktheid”

[7] Für 2016 betragen diese € 1.074,-.

[8] Siehe z.B. Fußnote 1

[9] Siehe Artikel 177 Straßenverkehrsgesetz in Verbindung mit Artikel 23 Absatz 4 Strafgesetzbuch